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11. Oktober 2016

Wirtschaft trifft Politik

(Landkreis Ravensburg / Wolfegg) - Die Industrie- und Handelskammer Bodensee-Oberschwaben traf sich am Dienstag in Wolfegg mit Kommunalvertretern aus dem Landkreis Ravensburg. Rund 60 Kommunalpolitiker waren in die Zehntscheuer Gessenried im Bauernhaus-Museum in Wolfegg gekommen, um die Arbeit der IHK kennenzulernen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Dominierende Themen waren das Gewerbegebiet IKOWA, die Verkehrsanbindung, Breitband und Flüchtlinge. Fachkräfte Themen wie Bildung, Infrastruktur - vor allem Verkehr und Breitbandversorgung - sowie Fachkräftesicherung hätten derzeit Priorität, sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Professor Dr. Peter Jany in seinem Hauptvortrag. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Landkreis Ravensburg sei in den Jahren 1990 bis 2014 um rund 25 Prozent gestiegen. Angesichts der demografischen Entwicklung und geringerer Schülerzahlen seien solche Wachstumsraten nicht wiederholbar. Die Region habe weiterhin einen hohen Fachkräftebedarf. Durchschnittlich fehlen pro Jahr 13.500 qualifizierte Arbeitskräfte. Verkehrsanbindung Die Straßenanbindung sei auch im Landkreis Ravensburg mit der B 30 und B 32 als wichtige Erschließungs- und Transitachse mit hohem Schwerverkehrsanteil ein Top-Thema. Die IHK setze sich dafür ein, dass möglichst bald mit den Planungen des Molldiete-Tunnels in Ravensburg und der Ortsumfahrung Gaisbeuren / Enzisreute begonnen werde. Allerdings verfüge das Land derzeit über zu wenige Planungsressourcen. Landtagsabgeordneter Raimund Haser (CDU) ergänzte, das Problem sei erkannt und man arbeite daran, neue Stellen zu besetzen, allerdings sei der Markt für entsprechende Fachkräfte ziemlich leer gefegt und ein Job in der freien Wirtschaft oft lukrativer. Angesprochen auf die mangelhafte Verkehrsinfrastruktur im Landkreis Ravensburg erwiderte Landrat Harald Sievers: "Wir dürfen in den Anstrengungen nicht nachlassen und müssen weiter dicke Bretter bohren. Die Elektrifizierung der Südbahn Ulm-Lindau und Allgäubahn München-Lindau bis 2023 sind Meilensteine, die uns ein großes Stück nach vorne bringen. Wir müssen Schritt für Schritt auch die Defizite bei den Straßen beheben, das sind wir schon allein der prosperierenden Wirtschaft schuldig." Gewerbegebiete Sorgen bereite der IHK die zunehmend schwierige Ausweisung von Gewerbegebieten. Von einem "Flächenfraß" könne in der Region angesichts eines im Landesvergleich niedrigen Anteils der Verkehrs- und Siedlungsflächen nicht die Rede sein, so Jany. Das geplante interkommunale Gewerbegebiet IKOWA an der A 96 bei Kißlegg würde mit entsprechenden Flächenrücknahmen an anderer Stelle einhergehen, umso unverständlicher seien die Vorwürfe des ungezügelten Flächenverbrauchs. Die IHK habe vor dem Zweckverband und den beteiligten Bürgermeistern größten Respekt, das Vorhaben trotz Widerständen und der vom Verwaltungsgerichtshof bemängelten Formfehler voranzubringen. Breitband Bundestagsabgeordneter Waldemar Westermayer (CDU) wies bei der Diskussion um die Wichtigkeit leistungsfähiger Breitbandanschlüsse auf nicht abgerufene Fördermittel beim Bund hin. Oliver Spieß, Bürgermeister von Fronreute und Vorsitzender des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg, entgegnete, Baden-Württemberg verfolge mit der stärkeren Ausrichtung auf Glasfaseranschlüsse einen anderen und sinnvolleren Weg und es gelte, die Förderungen aus Stuttgart und Berlin besser zu verzahnen. Flüchtlinge Bei der Aussprache zum Thema Flüchtlinge waren sich die Anwesenden einig, dass die Integration in den Arbeitsmarkt Zeit und Geduld brauche. Von früheren Einwanderungswellen wisse man, dass dafür etwa zehn Jahre erforderlich seien. "Vor allem im Hotel- und Gaststättenbereich sehen wir großes Potenzial, schon heute beobachtbare Engpässe künftig mit Flüchtlingen abdecken zu können", zeigte sich Jany abschließend zuversichtlich.

09. Oktober 2016

Hermann begrüßt Einstufung der B 30

(Stuttgart / Region) - Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) äußert sich sehr erfreut über die Einstufung der B 30 in den Vordringlichen Bedarf im neuen Bundesverkehrswegeplan. Zusammen mit dem im Bau befindlichen letzten Abschnitt der B 30 Ortsumgehung Ravensburg sieht er die B 30 auf einem guten Wege zu einer leistungsfähigen Hauptachse zu werden, so die Antwort des baden-württembergischen Verkehrsministers auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Raimund Haser (CDU). Haser hatte sich zum Stand der Planungen erkundigt. Konkret beschreibt Hermann: Die B 30 von Ravensburg-Eschach bis Friedrichshafen ist bereits in Planung, der Abschluss der Variantenuntersuchung wird für Mai 2017 angestrebt. Die weitere Planung wird noch mindestens sieben bis zehn Jahre dauern. Die Öffentlichkeit sei in hohem Maße an der Planung beteiligt, wie auch ein projektbegleitender Arbeitskreis mit Vertretern aus Gemeinden, Landkreis, Fachbehörden und Verbänden. Die Ortsumfahrungen Enzisreute und Gaisbeuren sind aktuell ohne Planung. Ohne die noch ausstehende Vorplanung (ca. 3-5 Jahre), wird die weitere Planung mindestens fünf bis acht Jahre dauern. Mit der Einstufung in den Vordringlichen Bedarf läge erstmals eine Planrechtfertigung vor, so Hermann. Für die Planungsarbeiten zum vierstreifigen Ausbau der B 30 von Hochdorf bis Biberach/Jordanbad sind mindestens fünf Jahre anzusetzen. Ein vierstreifiger Ausbau der bereits dreistreifigen Trasse ist aufgrund der nicht ausreichenden Leistungsfähigkeit erforderlich. Der Zeitpunkt für die Planungsaufnahme ist abhängig von der noch auszuarbeitenden Umsetzungskonzeption und den Planungsressourcen. "Es freut mich sehr, dass alles darauf hinweist, dass die Maßnahmen an der B 30 als wichtige Verkehrsader in der Region Bodensee-Oberschwaben das Planungsrecht bekommen", so der Minister. (Pressefotos: Raimund Haser, Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg)

02. Juni 2016

Haser informiert über Koalitionsverhandlungen

(Bad Waldsee) - Der neu gewählte CDU-Landtagsabgeordnete Raimund Haser hat am Donnerstagabend bei der Hauptversammlung der CDU Bad Waldsee vor rund 40 Interessierten über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen informiert. Trotz des unbefriedigenden Wahlergebnisses für die CDU im März, zeigte sich Haser optimistisch und hob hervor, dass fünf Ministerien von der CDU geführt werden und sich die Christdemokraten erfolgreich in die Regierung eingebracht hätten. Der grün-schwarze Koalitionsvertrag habe auch Kompromisse gefordert, führte Haser aus und sprach die Gemeinschaftsschule an. Die Verhandlungen seien dennoch größtenteils gut verlaufen. Beim Erfassungssystem der Lkw-Maut, die nun auch zur Fahndung nach Diebesbanden genutzt werden soll, sowie beim Einsatz von verdeckten Ermittlern im Verfassungsschutz, sieht Haser Erfolge der CDU. Warme Worte fand Haser für den neuen Sozial- und Gesundheitsminister der Grünen, Manfred Lucha aus Ravensburg. Er sei froh, dass wir einen Minister aus Oberschwaben haben. Er selbst habe sich für drei Ausschüsse angemeldet: Wirtschaft, Umwelt und Bildung. In der nächsten Woche werde darüber abgestimmt. Bei der anschließenden Diskussion nutzten viele CDU-Anhänger die Möglichkeit Fragen zu stellen. So wollte Rudi Heilig aus Gaisbeuren wissen, wie es mit der B 30 weiter gehe. Beim Bundesverkehrswegeplan sei die B 30 an mehreren Stellen gut davongekommen und die CDU werde sehr darauf achten, dass dieser Plan auch umgesetzt wird, führte Haser aus. Haser wies gleichzeitig auf mögliche Barrieren bei allen Projekten hin, die zuerst artenschutzrechtliche Prüfungen überstehen müssen. Die Entscheidung für Verkehrsminister Winfried Hermann sei die schwerste Entscheidung für ihn gewesen. Haser selbst wolle für die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans kämpfen.

04. März 2016

Kandidaten debattierten über Tempolimit und Verkehrswege

(Aitrach) - Verkehr, Bildung und Flüchtlinge waren die beherrschenden Themen bei der Podiumsdiskussion zur Landtagswahl am 13. März in Aitrach. Eingeladen waren die Kandidaten Raimund Haser (CDU), Petra Krebs (Grüne), Christian Röhl (SPD) und Ralf Sauer (FDP). Tempolimit Das von der Landesregierung geplante und vom Bund abgelehnte versuchsweise Tempolimit auf der A 96 spaltete das Podium. Christian Röhl (SPD) und Petra Krebs (Grüne) sprachen sich dafür aus. Krebs kritisierte den Bund und bezeichnete das Verhalten von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt als "hanebüchen". Mit Tempo 120 werde die Sicherheit erhöht, der Lärm reduziert und die Umwelt geschont. Ein generelles Tempolimit sei nicht geplant. Ralf Sauer (FDP) lehnte das Tempolimit hingegen ab. Der Lärm würde dadurch nicht geringer, da er vor allem von Lkw verursacht werde. Er sprach sich statt dessen für Verkehrsüberwachungsanlagen aus, die abhängig von Wetter und Verkehrsaufkommen das Tempo regeln. Keine Stellung Pro oder Kontra mochte Raimund Haser (CDU) geben. Er kritisierte jedoch, wie sich die Landesregierung verhalte. Statt Konfrontation hätte Stuttgart in den Gesprächen mit Berlin auf Diplomatie setzen sollen, um etwas zu erreichen. Verkehrswege In Sachen Verkehrswege sprach sich Christian Röhl (SPD) für die Elektrifizierung der Allgäu- und Südbahn aus. Er machte sich auch für Ortsumfahrungen zum Beispiel in Kißlegg und Großholzleute stark. Das sah Petra Krebs (Grüne) ganz anders: Die Ortsumgehung Kißlegg brauche es, gestand sie zwar ein, aber Landesverkehrsminister Winfried Hermann habe vor Ort schon klar gemacht, dass es dafür kein Geld gebe. "Das ist ehrlich, denn woanders ist es eben nötiger", so Krebs. "Sanieren statt planieren" sei für die Grünen das Gebot der Stunde, Straßen gebe es genug. Eine gute Verkehrsanbindung betrachtete Raimund Haser (CDU) dagegen als lebensnotwendig und forderte genau den von Krebs abgelehnten Ausbau. Der Landesregierung warf er Versagen vor: Künftige Projekte seien nicht geplant, sodass die Gelder vom Bund zwar fließen, aber nicht verbaut werden können. Ralf Sauer (FDP) bezeichnete den Ausbau der B 30 als dringend nötig. Auch bei Ortsumfahrungen könne man mit den Liberalen reden, wobei die Mittel begrenzt seien.

29. Februar 2016

Verkehrspolitische Sprecherin informierte sich in Gaisbeuren

(Gaisbeuren) - Auf Einladung der CDU Bad Waldsee und dem CDU Landtagskandidaten Raimund Haser kam die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Nicole Razavi MdL, am Montag zu einem Vor-Ort-Termin nach Gaisbeuren. Der stellvertretende CDU Stadtverbandsvorsitzende Maximilian Klingele stellte in seiner Einführung die Situation vor Ort vor. Er wies auf die Belastung der Anwohner, Pendler und hiesigen Unternehmen, sowie die Bedeutung der B 30 hin. Auch Bürgermeister Roland Weinschenk verwies auf die Bedeutung der B 30 als Standortfaktor für regionale Unternehmen und stellte die bisher diskutierten Trassen - einschließlich Tunnel - vor. Nicole Razavi gab einen Einblick in die landes- und bundespolitische Verkehrsplanung. Für Razavi ist es wenig verständlich, dass angesichts eines wachsenden Verkehrshaushaltes im Bund keine neuen Planfeststellungen durch die Landesregierung erfolgten. Im vergangenen Jahr habe der Bund 15 planfestgestellte Projekte im Land finanziert. Jetzt sei das Geld da, allerdings keine fertig geplanten Projekte. Die verkehrspolitische Sprecherin informierte, dass der Bund aufgrund der eigenwilligen Priorisierung der grün-roten Landesregierung auf die CDU zugekommen sei und um eine eigene Priorisierung der Projekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 gebeten habe. Die CDU habe eine eigene Priorisierung erstellt, in der die B 30 nun weit vorne stehe. Die grün-rote Landesregierung habe weder die wirtschaftliche Bedeutung, noch die Netzwirkung, noch das Nutzen-Kosten-Verhältnis der B 30 berücksichtigt. Nicole Razavi wies für eine schnelle Planung darauf hin sich vor Ort auf eine realistische Variante zu verständigen. Sobald ein Planungsrecht vorliege müsse außerdem Druck gemacht werden, dass das Land auch plane und Unterlagen an den Bund weitergeleitet werden. CDU-Gemeinderat Wilhelm Heine machte auf kurz- bis mittelfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Situation aufmerksam. Bürgermeister Roland Weinschenk informierte, dass die Stadt zurzeit daran arbeite und beabsichtige die Ergebnisse bald vorzustellen. Auf die Nachfrage, was die Region tun könne, um Verbesserungen zu erreichen, gab die Verkehrsexpertin den Rat, weiterhin, wie in den vergangenen Jahren, hartnäckig für die B 30 zu werben. CDU Landtagskandidat Raimund Haser sprach sich für eine Stärkung der Infrastruktur im ländlichen Raum aus. Die Mobilität nehme weiter zu, auch die Menschen in der Region werden kaum weniger und Unternehmen wachsen, wodurch der Verkehr zunehme, führte Haser aus. Es sei wichtig die Prioritäten klar zu benennen.

27. Februar 2016

Landtagskandidaten debattierten über Bildung, Gesundheit, Flüchtlinge und Verkehr

(Bad Waldsee) - Unterschiedliche Meinungen vertraten bei einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl am Donnerstagabend sechs Kandidaten im Wahlkreis Wangen-Illertal. Knapp zweieinhalb Stunden äußerten sich im Haus am Stadtsee Petra Krebs (Grüne), Christian Röhl (SPD), Raimund Haser (CDU), Friedrich-Thorsten Müller (AfD), Ralf Sauer (FDP) und Michael Konieczny (Die Linke) zu den Themen Bildung, Gesundheit, Flüchtlinge und Verkehr. Im Themenblock Infrastruktur und Verkehr bezeichnete Raimund Haser (CDU) Stuttgart 21 als beste infrastrukturelle Maßnahme. Auch die Elektrifizierung der Allgäubahn sei eine gute Sache. Die Frage sei aber, wie ein individueller öffentlicher Nahverkehr umsetzbar sei. Haser sprach sich dafür aus, Privatunternehmer wie Taxifahrer mit ins Boot zu holen. "Anwohnerschutz ist wichtig", führe Christian Röhl (SPD) angesprochen auf die B 30 Ortsdurchfahrt in Gaisbeuren aus. Die B 30 sei ausbaubedürftig. Auch der Bahnhof in Aulendorf müsse dringend alters- und behindertengerecht ausgebaut werden. Dringend notwendig sei außerdem eine gute digitale Infrastruktur. Petra Krebs (Grüne) nannte eine Ortsumgehung für Gaisbeuren ein "strittiges Thema". Es sei zwar wichtig, dass die Menschen Erleichterung bekommen und dort gut leben können. Allerdings sei es grundsätzlich besser bestehende Straßen zu sanieren. Ralf Sauer (FDP) brachte eine B 30 Ortsumfahrung im Osten ein, auch wenn diese teurer als eine Westumfahrung wäre. "Die Situation ist für die Leute nicht mehr tragbar". Er pflichtete Christian Röhl hinsichtlich des behindertengerechten Ausbaus des Bahnhofes in Aulendorf bei. Um den Verkehr auf der B 30 zu reduzieren schlug Michael Konieczny (Die Linke) vor, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen. Außerdem müsse die Bahn attraktivere Angebote an die Wirtschaft machen, um den Schwerlastverkehr auf die Schiene zu bekommen. Es sei notwendig, die ganze Trasse von Biberach bis nach Stockach zu entlasten, sagte Friedrich-Thorsten Müller (AfD). Eine flächendeckende Breitbandversorgung sei außerdem wichtig. Der öffentliche Personennahverkehr sei eine wichtige Säule und zudem ein wichtiger Wettbewerbsfaktor im ländlichen Raum.

24. Februar 2016

Verkehrspolitische Sprecherin informiert sich in Gaisbeuren

(Bad Waldsee) - Auf Einladung der CDU Bad Waldsee und dem CDU Landtagskandidaten Raimund Haser kommt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Nicole Razavi MdL, am Montag 29.02. um 12 Uhr zu einem Vor-Ort-Termin nach Gaisbeuren. Der Treffpunkt ist vor dem Gasthaus Adler in Gaisbeuren. Nach einer kurzen Einführung ist eine Begehung entlang der B30 geplant. Im Anschluss besteht die Möglichkeit mit Nicole Razavi und Raimund Haser im Gasthaus Adler ins Gespräch zu kommen.

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